Ausländerkriminalität effektiver bekämpfen

Rheinland/Westfalen- Wie die „Rheinische Post“ und zahlreiche andere Zeitungen berichteten, sollen muslimische Imame die Polizei in den Problemstädten von Nordrhein-Westfalen begleiten. Das fordert der Integrationsbeauftragte der NRW-Landesregierung, Thomas Kufen.

Claus Cremer

Glaubt man dem CDU-Mann und seinen Fürsprechern, so würde man mit dieser Maßnahme die „natürliche Autorität“ des muslimischen Vorbeters nutzen, um kriminellen ausländischen Jugendlichen ins Gewissen zu reden. ,,Moscheegemeinden und Polizei müssen auf lokaler Ebene eine engere und vertrauensvolle Zusammenarbeit eingehen“, so Kufen.

Dieser Forderung widerspricht der Landesgeschäftsführer der NPD-NRW, Claus Cremer:

,,Diese Maßnahme würde allenfalls kurzsichtigen Pragmatismus darstellen. Sie würde jedoch die Autorität der Polizeibeamten hinsichtlich der Ausländer keineswegs wachsen lassen, eher das Gegenteil ist zu befürchten. Bei allem grundsätzlich vorhandenen Respekt vor fremden Religionen und Kulturen: Wir sollten allen Tendenzen entgegenwirken, die darauf hinauslaufen können, daß bestimmte derzeit hier lebende muslimische Ausländer eher auf den Imam hören, als auf die deutsche Polizei. Anderenfalls würde ein fataler Souveränitätsverlust drohen.“

„Dort wo kriminelle Ausländer ihr Unwesen treiben, muß die Polizei und die Gerichtsbarkeit kompromißlos Recht und Gesetz zur Anwendung bringen. Für einen opportunistisch geprägten Schmusekurs besteht keinerlei Veranlassung. Die Polizei muß materiell besser ausgestattet und vom Staat besser geschützt werden, um die Ausländerkriminalität effektiv bekämpfen zu können. Es kann doch nicht sein, daß Imame, die oft kein Wort deutsch sprechen, „Schiedsrichter“ zwischen den Beamten und den Kriminellen spielen sollen. Dieser Vorschlag kann nur von einem Mitglied der unbelehrbaren multikultistischen Versagerparteien stammen, welche die Wirklichkeit auf unseren Straßen nicht sehen wollen. Anstatt an den längst mißlungenen Integrationsversuchen der BRD betonköpfig festzuhalten, setzt sich die NPD für ein Ausländerrückführungsgesetz ein.

Ein in diese Richtung gehendes Gesetz, wenn auch nur in Schmalspurformat, war übrigens bereits Anfang der 80er Jahre in Kraft. Es war durchaus erfolgreich und vermutlich gerade deshalb wurde es von den Machthabern dann kurzerhand auf dem Altar der multikultistischen Ideologie geopfert. Bei kriminellen Ausländern würde ein modernes Rückführungsgesetz natürlich zu allererst greifen. Ein streng rechtsstaatlich geprägtes, verhältnismäßiges und sachlich klares Rückführungsgesetz wäre ein wichtiges Mittel, um die Kriminalitätsrate in Deutschland gezielt zu senken und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger deutlich zu steigern“,

so Cremer weiter.

NPD-NRW

Markus Pohl
(Amt für Öffentlichkeitsarbeit NRW)

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