Statt Zuwanderungsprogramm – Rückführung der Ausländer

Das Fünf-Punkte-Auländerrückführungs-Programm der NPD

Das nachfolgende Programm wurde bereits 2001 vom Parteivorstand beschlossen, es wird hier aufgrund der anhaltenenden Diskussion über kriminelle Ausländer in Erinnerung gebracht.

Präambel

Ein grundlegender politischer Wandel muß die menschenfeindliche Integrationspolitik beenden sowie die deutsche Volkssubstanz erhalten. Das Recht aller Menschen auf eine lebenswerte Zukunft, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, auf kulturelle und nationale Identität, haben Vorrang vor bedingungslosem, einseitigem und kurzsichtigem Gewinnstreben. Den Angehörigen anderer Völker, die hier einen Arbeitsplatz auf Zeit innehaben, muß die Möglichkeit gegeben werden, ihre kulturelle und nationale Identität zu bewahren. Dadurch ist ihnen die Rückkehr in ihre Heimatländer zu erleichtern. Eine weitere Zuwanderung und selbst eine Quotenregelung gefährdet den inneren Frieden zunehmend. Das Fünf-Punkte-Programm zur Ausländerrückführung ist unsere Antwort auf die menschen- und völkerrechtsverletzende Integrationspolitik der Globalisten und One-World-Strategen.

1. Schaffung eines Nationalen Arbeitsplatzschutzsicherungsgesetzes

Arbeitsämter und Arbeitsvermittlungsstellen dürfen nur dann Arbeit für eine begrenzte Zeit an Ausländer vergeben, wenn keine gleichqualifizierte deutschen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.

2. Sofortige Ausgliederung der in Deutschland lebenden und beschäftigten Ausländer aus dem deutschen Sozial- und Rentenversicherungssystem.

Nationaldemokratische Sozialpolitik fühlt sich den sozial Schwachen unseres Volkes verpflichtet. Ausländer sind daher aus dem deutschen Sozial- und Rentenversicherungssystem auszugliedern. Wer keine Ansprüche daraus ableiten kann, hat auch keinen Grund, sich ohne Arbeit in Deutschland aufzuhalten. Eventuelle Auszahlungsansprüche ermöglichen den Ausländern den Aufbau einer eigenen Existenz in ihrem Heimatland und bewahren das deutsche Sozialversicherungssystem vor unkalkulierbaren Folgekosten. Der Grundsatz: Deutsches Geld für deutsche Aufgaben findet auch hier seine Bestimmung.

3. Strikte Anwendung eines Ausländergesetzes, zur Aufenthaltsbeschränkung

Ausländische Gäste, Touristen, Studenten, Auszubildende u.ä. sind uns selbstverständlich willkommen, doch Ausländer ohne Arbeitserlaubnis oder Sonderaufenthaltsgenehmigung haben Deutschland nach längstens dreimonatigem Aufenthalt zu unverzüglich zu verlassen. Notwendige Gesetze haben eine praktikable Abschiebung zu regeln, welche zudem die Betreffenden an den Kosten zu beteiligen hat.

4. Ausländer dürfen kein Eigentum an Grund und Boden in Deutschland erwerben

Grund und Boden sind Eigentum des deutschen Volkes. Ausländer haben aus diesem Grund nicht die Möglichkeit, Eigentümer von Grundrechten zu werden. Miet- und Pachtverhältnisse sind davon ausgenommen. Eventuell bestehende Besitzverhältmisse sind aufzulösen oder rückzuübertragen. Ein gesondertes Gesetz regelt die Einzelheiten, Entschädigungen und Ausnahmebestimmungen.

5. Ersatzlose Streichung des einklagbaren Rechtes auf Asyl

Wir Nationaldemokraten fordern die ersatzlose Streichung des sogenannten „Asylrechtsparagraphen“ Art. 16a Grundgesetz. Das weltweit einzigartige einklagbare Recht auf Asyl hat nicht nur zu einem unvorstellbaren Ausmaß geführt, sondern auch zu einer Belastung der Staatsausgaben in Milliardenhöhe. Ferner hat ein Gesetz die Abschiebung krimineller Ausländer zu regeln. Die Feststellung, daß im Heimatland eines Asylbewerbers strengere Strafen als in Deutschland gelten, darf der Abschiebung nicht grundsätzlich im Wege stehen.

Deutschland muß wieder deutsch werden

Im Zusammenspiel von Großkapital, Regierung und Gewerkschaften wurden Millionen von Ausländern wie Sklaven der Neuzeit nach Deutschland geholt, Diese Politik wird durch eine menschen- und völkerverachtende Integration fortgesetzt. Ausländer und Deutsche werden gleichermaßen ihrer Heimat entfremdet und entwurzelt. Ihnen droht der Verlust ihrer Identität, der bis zur Zerstörung der Familien führt. Darum muß eine nationale Politik dafür Sorgen, daß Deutschland wieder deutsch wird!

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