Wie gefährlich es für Deutschland ist, Mitglied in der NATO zu sein, zeigt sich in diesen Tagen in aller Deutlichkeit. Die Ermordung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch einen Luftschlag des US-Militärs droht aus dem kalten Krieg zwischen den USA und Iran einen heißen Konflikt zu machen.
Unabhängig davon, welche Rolle Iran in der Golf-Region spielt und ob US-Präsident Donald Trump diesen Luftschlag nur durchgeführt haben könnte, um von seiner innenpolitischen Impeachment-Krise abzulenken, für Deutschland ist dieser Konflikt in mehrfacher Hinsicht brandgefährlich.
Deutschland würde als Mitglied der NATO im Falle einer echten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Iran, was einen sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 der NATO-Charta bedeuten würde, zum Beistand zugunsten der USA verpflichtet sein. Die Anwendung von Waffengewalt ist hier explizit eingeschlossen. Deutschland würde in einen Krieg hineingezogen werden, der nicht nur sinnlos und gefährlich, sondern überhaupt nicht im deutschen Interesse wäre.
Seit Jahren sind Bundeswehrsoldaten im Irak stationiert. Sie befinden sich dort in unmittelbarer Nähe zum iranischen Territorium. Wenn die Bundesregierung sie nicht schnellstmöglich abzieht und nach Deutschland holt, spielt sie mit dem Leben der Soldaten.
Da es sich beim Luftschlag gegen Soleimani um einen Drohnenangriff gehandelt hat, muss davon ausgegangen werden, dass dieser völkerrechtswidrige Angriff von Ramstein (Rheinland-Pfalz) aus koordiniert wurde. Da Deutschland bis heute duldet, dass die USA in Ramstein einen Luftwaffenstützpunkt unterhalten, macht sich die deutsche Politik indirekt mitschuldig an Morden wie dem an Ghassem Soleimani.
Neben diesen außenpolitischen Gründen kommt hinzu, dass durch die hohe Anzahl von Menschen aus der Konfliktregion des Nahen und Mittleren Ostens, die mittlerweile in Deutschland leben, diese Konflikte direkt in unsere Städte importiert werden. Fremde Konflikte werden somit auf deutschem Boden ausgetragen. Sollte es zu einem militärischen Konflikt zwischen Israel und den USA auf der einen Seite und Iran auf der anderen Seite kommen, würden deutsche Städte zu einem Pulverfass werden! Hinzu kommt, dass die Terrorgefahr in unserem Land steigt, weil Deutschland als nützlicher Vasall der USA wahrgenommen wird.
Abgesehen von diesen jetzt schon drohenden Gefahren würde ein eskalierender Konflikt gigantische Flüchtlingsströme nach Europa in Bewegung setzen. Nicht die USA, die diesen Konflikt seit Jahren am Köcheln halten und nun offenbar zur Eskalation bringen wollen, sondern Deutschland wäre erneut das Hauptaufnahmeland.
All diese Gründe sprechen für eine Abkehr von der jahrzehntelangen US-Hörigkeit. Deutschland muss raus aus der NATO, wenn es nicht in fremde Konflikte hineingezogen werden will. US-Soldaten müssen Deutschland verlassen, wenn Deutschland nicht weiterhin im Fadenkreuz von Terroristen stehen soll.
Nur wer souverän ist, kann dafür sorgen, dass er in Frieden leben kann!
Ronny Zasowk
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